Patentstreit: Samsung hat keine Patente von Apple verletzt
Samsung hat in einem wichtigen Patentstreit gegen Apple gewonnen. Der iPhone Hersteller hatte den Südkoreaner beschuldigt, insgesamt gegen drei Patente verstoßen zu haben. Das verhandelnde Gericht in Amerika hat dem Entwickler jetzt aber einen Strich durch die Rechnung gemacht und hat kurzerhand zwei Patente für ungültig erklärt. Damit ist der rund fünf Jahre alte Patentstreit endgültig beendet.
Apple hat Samsung bereits im April 2011 mit der Begründung verklagt, der Südkoreanische Hersteller habe Apple Patente verletzt. Hierbei handelte es sich um Patente der Autokorrektur und der Schieberegler-Geste. Apple forderte daraufhin einen Schadensersatz von 120 Millionen US-Dollar. Das Berufungsgericht in Amerika hat diese Klage nun abgewendet und zeitgleich die beiden Patente für ungültig erklärt. Apple geht also leer aus.
Ganz ohne Erfolg blieb die Klage dann doch nicht: das Berufungsgericht hat nämlich bestätigt, dass Samsung gegen ein drittes Patent verstoßen hat. Der Südkoreaner hat ein Patent für die Videokompression verletzt und muss jetzt deshalb 160.000 US-Dollar blechen. Im Hinblick auf die bisher geforderte Summe ein Klacks. Währenddessen hat Apple jetzt 90 Tage Zeit, das Urteil des Supreme Court abzulehnen.
Quelle Bild: Andrey Armyagov / Bigstockphoto
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