Gericht bestätigt: Apple hat in Deutschland Patente verletzt

17 Mrz, 2016 von Moritz Krauß

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Apple muss sich in letzter Zeit ziemlich häufig zu Gericht begeben – so auch heute in Deutschland. Bei dem heutigen Urteil hat das Landgericht Düsseldorf bestätigt, dass der Amerikaner hierzulande gegen Streaming-Patente verstoßen habe. Nicht nur in Deutschland hat das Unternehmen Kudelski geklagt. Im schlimmsten Fall droht jetzt ein Verkaufsstopp von digitalen iOS Inhalten.

Der zur Kudelski-Group gehörende Entwickler OpenTV hat vor rund zwei Jahren in mehreren Ländern Klage gegen Apple eingereicht – darunter in Deutschland. OpenTV hat dem weltweit bekannten Hersteller vorgeworfen, gegen seine Patente verstoßen zu haben. Hierbei handelt es sich um ein Streaming Patent, welches bei iOS Geräten anscheinend zum Einsatz gekommen ist. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass bei iTunes, im AppStore, in FaceTime und bei AirPlay gegen die Patente verstoßen wird. Wie Reuters berichtet, hat das Landgericht Düsseldorf dies ebenso gesehen und der Kudelski recht gegeben.

Reuters berichtet weiter, dass der Richter Apple die Nutzung der Streaming-Technik untersagt habe. Das bedeutet, dass der Entwickler schnell auf eine neue Technik setzen muss. Zwar hat der Richter keinen Verkaufsstopp ausgesprochen, doch wenn der Kalifornier in Berufung geht und dort das Urteil bestätigt wird, könnte dieser drohen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre davon die Hardware an sich nicht betroffen. Hierbei würde es sich lediglich um digitale Inhalte von iTunes handeln. Außerdem könnte es passieren, dass FaceTime und AirPlay in Deutschland abgeschaltet werden müssen. Soweit wollen wir aber nicht denken. Schließlich ist unbekannt, ob auch iOS 9 noch auf die Streamingtechnik von OpenTV zurückgreift. Schließlich ist die Klage – und damit auch die Beweise – schon aus 2014.

Nichts desto trotz hat das Urteil eine große Wirkung. Sollte in iOS 9 noch immer diese Technik verwendet werden, muss sich das schnell ändern. Außerdem steht in Amerika noch ein Urteil zur selben Klage aus. Wenn sich der Richter an dem deutschen Urteil anlehnt, könnte es schnell zu hohen Schadensersatzsummen kommen. Alternativ könnte Apple Lizenzverträge mit OpenTV aushandeln – wie Google und Disney. Die Kudelski-Group gibt nämlich an, unter anderem mit diesen beiden Firmen zu kooperieren. Der Richter hat den deutschen Streitwert auf vier Millionen Euro festgelegt. Und wen es noch interessiert: in den Niederlanden hat OpenTV ebenfalls geklagt – und zwar gegen Netflix.

Quelle Bild: Bloomua / Shutterstock.com

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