EU-Kommission plant Regulierung von Messengern

15 Aug, 2016 von Moritz Krauß

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Messenger sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Apps wie Telegram oder WhatsApp ersetzen nicht nur SMS sondern mittlerweile sogar ganze Telefonate. Oftmals stammen die Anbieter aus Amerika, weshalb die Europäische Kommission immer wieder Datenschutzbedenken hat. Neusten Berichten zufolge plant die Kommission nun, Messenger demnächst wie Telefonprovider regulieren zu wollen.

Die EU-Kommission möchte Internetdienste, über welche Nachrichten verschickt oder Telefonate geführt werden können, bald regulieren. Das berichtet die Financial Times unter Berufung auf einen Gesetzentwurf, welcher im Rahmen der Überarbeitung der Telekommunikationsrichtlinien entstanden ist. Das neue Telekommmunikationsgesetz bindet Messenger unter anderem an Richtlinien, wenn diese ihren Service auch in der EU anbieten wollen. Unter anderem soll geklärt werden, wie sich die Anbieter zu verhalten haben, wenn Sicherheitsbehörden auf sie zukommen. Außerdem möchte die EU-Kommission klären, wie und ob die Anbieter Geld mit Nutzerdaten verdienen dürfen.

Letztlich sollen die Internetdienste an das gleiche Gesetz gebunden werden, an welches sich auch Provider halten müssen. Hier entfacht wieder der Streit, welcher in den USA schon lange herrscht. Die Messenger-Anbieter wollen nicht an das Telekommunikationsgesetz gebunden werden. Skype ist der Meinung, lediglich ein Internetdienst zu sein und sich deshalb nicht an Telekommunikationsgesetz halten zu müssen. Die Provider sehen das anders. Die Telekom, Telefónica und Orange fordern schon lange, dass sich Messenger an denselben Gesetzen orientieren müssen. Schließlich haben diese den SMS-Verkehr „vernichtet“ und ersetzt, was die Konzerne mit riesigen Umsatzverlusten hinnehmen mussten. Trotzdem ist das Versenden von Nachrichten über Messenger im Prinzip dasselbe, wie das Versenden einer SMS.

Laut dem Entwurf sollen Dienste, welche ausschließlich über die Telefonnummer funktionieren – wie etwa WhatsApp -, noch stärker in die Mängel genommen werden. Diese Messenger sollen sich an mehr Richtlinien halten müssen und stärker kontrolliert werden. Der Entwurf für das neue Telekommunikationsgesetz soll scheinbar bereits im September vorgestellt werden.

Quelle Bild: dennizn / Shutterstock.com

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