Apple gegen Samsung: Gericht revidiert Urteil und verurteilt Samsung wegen Patentverletzung

08 Okt, 2016 von Moritz Krauß

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So schnell kann sich das Blatt wenden: ein im Februar zu den Akten gelegter Patentstreit flammt wieder neu auf. Anfang diesen Jahres wurden Apple zwei Patente abgesprochen, weshalb eine Klage gegen Samsung eingestellt wurde. Nun revidiert dasselbe Gericht das Urteil und verdonnert den Südkoreaner doch zu knapp 120 Millionen Dollar Schadensersatz.

Bereits seit April 2011 streiten sich Apple und Samsung mittlerweile wegen einer angeblichen Patentverletzung. Der iPhone Entwickler wirft Samsung vor, drei wesentliche iOS Bestandteile kopiert zu haben. Hierbei handelt es sich um die Streichgeste, um das Smartphone zu entsperren. Außerdem habe der Südkoreaner die Autokorrektur sowie die automatische Erkennung von Telefonnummern gestohlen.

Nach zahlreichen Verhandlungen hat das Berufungsgericht in Kalifornien Apples Patente als ungültig erklärt und damit die Schadensersatzklage abgewendet. Wir haben berichtet. Eigentlich sollte der Fall damit beendet sein, doch nun hat das gleiche Gericht gestern überraschenderweise sein Urteil revidiert. Mit acht zu drei Stimmen hat das Berufungsgericht entschieden, dass Samsung scheinbar doch eine Patentverletzung begangen habe. Deshalb könnte die angesetzte Schadensersatzzahlung von 120 Millionen US-Dollar möglicherweise verdreifacht werden.

Das Gremium, welches im Februar die Patente als unzulässig erklärt hat, hat auch in dieser Abstimmung für Samsung gestimmt. Allerdings überwiegen die anderen acht Stimmen, welche Apple den Schadenersatz zusprechen. Allerdings kommt der Schadensersatz lange nicht an den geforderten Betrag heran. Ursprünglich hatte der Konzern aus Cupertino nämlich 2,2 Milliarden US-Dollar gefordert.

Ob sich Samsung mit dem neuen Urteil zufrieden gibt, ist nicht klar. Es ist davon auszugehen, dass der Südkoreaner in Berufung gehen wird. Übrigens: die sogenannte Slide to Unlock Geste, über welche unter anderem gestritten wird, kommt seit iOS 10 nicht mehr zum Einsatz. Wer weiß, vielleicht hat das etwas mit dem Patentstreit zu tun?

Quelle Bild: Denys Prykhodov / Bigstockphoto

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